Vorsicht Volk neue

ALSTERTAL MAGAZIN | 3 KOLUMNE V O N W O L F G A N G E . B U S S Da ist sie wieder! Die Debatte um den Volksentscheid! Oder anders ausgedrückt: Wir, das Volk, sind klug genug, um einen Partei zu wählen. Der gleiche Wähler ist aber plötzlich zu doof oder zu unmündig, in ei- nem Volksentscheid ja oder nein zu sagen. Plötzlich ist er in akuter Gefahr, Rattenfängern, Vereinfachern oder Populisten auf den Leim zu ge- hen. Stets sind Mahner zur Stelle! Sie argumentieren durch die Blume , in einer Gesellschaft sei nichts gefährlicher und dümmer als das Volk selbst, das man vor sich selbst schützen muss und darum nie direkt befragen darf. Doch wie kommen die darauf? Zum Beispiel zitieren sie besonders dämliche Engländer, die sich mit dem Brexit gegen das wunderbare Europa einer Brüsseler Kommission und eines Martin Schulz entschieden haben. Auch bei uns stimmten 51% orientierungslose Hamburger in einem Volkentscheid obwohl doch fast alle klugen Menschen (auch Abgeordnete) dafür waren gegen Olympia. Oder: Obwohl es nach offizieller politischer Lesart Quatsch war, die Hamburger Stromnetze zurückzukaufen, stimmten wir direkt befragt mehrheitlich dafür. Das gefiel so manchem gar nicht! Sie wollen das Volk ungern erneut befragen. Zum Beispiel zu Flüchtlingsunterkünften! Schließlich stehen dem direkt befragten Volk wunderbare Menschen gegenüber, es sind die Abgeordneten und Parlamentarier, die stets uneigennützig, hochgebildet, nur ihrem großartigen Denken, ihrer ge- reiften Ethik und ihrem Gewissen verantwortlich sind und deshalb weise Entscheidungen treffen. Wohlmöglich würde dagegen das direkt befragte Volk auch noch gegen TTIP oder CETA stimmen, oder ganz schlimm, gegen Minarette in ihrer Nachbarschaft! Nein, diese großen Fragen sind viiiel zu komplex! Als schlimmstes Beispiel nennen Volksentscheids-Kritiker die Schweizer, die sich gegen den Euro, gegen eine EU-Mitgliedschaft und gegen den Bau von Minaretten aussprachen. Wie viel besser sei im Vergleich dazu die repräsentative Demokratie, in der sich Abgeordnete nach gründlicher Debatte und mit umfassen- dem Wissen für oder gegen etwas entscheiden. Wirklich? Wer sich Parlamentsentscheidungen zum Beispiel auch in der Hamburgischen Bürgerschaft anschaut, wird feststellen, dass mit der häufig beklagten Flut von Anträgen und Entscheidungsvorlagen, gar keine Zeit für einen Feierabendparlamentarier bleibt, alles zu lesen, geschweige denn, geis- tig zu durchdringen. So sind es meist ganz wenige , die sich ins Thema einarbeiten und dann Entscheidungsvorlagen schaffen. Erwünscht ist häufig, dass die Fraktion geschlossen abstimmt , was vielmehr heißt: nicht denken, sondern die Hand heben. In der kritischen Diskussion um den Einfluss von Lobbygruppen, die ebenso im Bundestag wie im Europaparlament ein- und ausgehen, wird die Rolle der Parlamentarier noch diffuser. Entscheiden sie noch im Sinne des Volkes oder der Konzerne? Viele Bürger fühlen sich schlecht vertreten. Nur alle paar Jahre ein Kreuz machen reicht ihnen nicht, argumentieren die Initiativen für Volksabstimmungen. Auf Bundesebene übrigens werden uns Bürgerbegehren oder Volksent- scheide (noch) ganz verwehrt . Obwohl es im Artikel 20 des Grundgesetzes heißt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.... Die im politischen Raum umstrittene Initiative Mehr Demokratie fordert jetzt sogar den bundesweiten Volksentscheid. Allerdings ist dafür eine Grundge- setzänderung nötig. Im Ringen um eine bessere Gesellschaft sind Volksentscheide wichtige Korrektive und verlieren wieder an Bedeutung, fühlt sich der Bürger bereits von Politik und Parlamenten gut vertreten. Der neue Audi Q2. #untaggable Unser attraktives Angebot für Sie: z.B. Audi Q2 1.4 TFSI, 6-Gang . Lackierung: Brillantschwarz, Bluetooth-Schnittstel- le, Einparkhilfe hinten, MMI Radio plus, Sitzheizung vorn u.v.m. Leistung: 110 kW (150 PS) Fahrzeugpreis: 26.980, inkl. Überführungs- und Zulassungskosten 24.900, Hauspreis Abgebildete Sonderausstattungen sind im Angebot nicht unbedingt berücksichtigt. Alle Angaben basie- ren auf den Merkmalen des deutschen Marktes. Kraftstoffverbrauch l/100 km: innerorts 6,6; außerorts 4,7; kombiniert 5,4; CO 2 -Emissionen g/km: kombiniert 124; Effizienzklasse B. Angaben zu den Kraftstoffverbräuchen und CO 2 -Emissionen sowie Effizienzklassen bei Spannbreiten in Abhän- gigkeit vom verwendeten Reifen-/Rädersatz. Audi Ahrensburg Audi Hamburg GmbH , Gänseberg 7, 22926 Ahrensburg, Tel.: 0 41 02 / 49 09-0, jan-patrick.hirschfeldaudizentrum-hamburg.de, www.audi-ahrensburg.de Vorsicht: Volk!